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WNA Mai 2016 - Erste Seite

Wirtschaft Neckar-Alb | Mai 2016 Erste Seite Joachim Knape, ist seit 1991 Rhetorikprofessor an der Universität Tübingen. Er ist außerdem Vertrauensdozent der Studienstiftung des Deutschen Volkes. Seine Forschungsschwerpunkte sind Rhetorik, Medienfragen, Bild- und Designforschung, Rhetorik und Politik sowie die Ästhetiktheorie. Foto: PR 3 Fragen zu ...??? Beleidigungen 3 1 2 WNA: Herr Knape, wer entscheidet darüber, ab wann Satire eine straf- bare Beleidigung ist: ein Fernsehmoderator, die Politik, die Gerichte, der Kontext, das Publikum? Knape: Satire, wenn es denn eine ist, darf eigentlich alles. Sie darf politisch aggres- siv sein, und Personen des öffentlichen Lebens müssen sich in der Demokratie immer Bewertungen gefallen lassen, auch aggressive. Der kommunikative Rah- men schützt die Satiriker, denn sie haben nicht die Absicht zu beleidigen, sondern in ihrem Rahmen und mit ihren Mitteln zu bewerten, auch wenn sie manchmal auf geschmacklose Bewertungen zurückgreifen. Auf Politik und demokratische Öffentlichkeit bezogen ist die türkische Sichtweise jedoch vormodern und vor- demokratisch. WNA: Kunst ist Kunst, auch wenn sie diffamiert, und eine Beleidigung eine Beleidigung, auch wenn sie als Kunst deklariert wird. Knape: Wenn ich als Professor im Hörsaal über türkische Politikerauffassungen von Beleidigung doziere und dabei Erdogan eine ‚Sau‘, einen ‚Kinderschänder‘ oder ‚Drecksack‘ nenne, dann ist das keine Beleidigung, sondern eine analytische Fragestellung oder ein Experiment, um etwas zu demonstrieren. In diesem kom- munikativen Rahmen fehlt die Beleidigungsabsicht. Das ist entscheidend. Für sich genommen sind die Wörter keine Gewalt. Erst die Situation legt fest, ob ich im strafrechtlichen Sinn beleidige oder nur etwas demonstriere. Im Fall der Verleum- dung ist das anders, weil es da um vermeintliche Tatsachenbehauptungen geht. Das ist bei derben Bewertungen, wie „Erdogan ist ein Hurensohn“, nicht der Fall. Das müssen Politiker im Prinzip aushalten. WNA: Sind rhetorische Kniffe und blöde Witze künftig ein Fall für die Rechtsschutzversicherung? Knape: US-Amerikaner halten die bei uns entstandene Debatte für lächerlich, weil dort die Freiheit der politischen Bewertung und Meinung das höchste Gut ist. Eine Rechtsschutzversicherung, die sich auf diesem Feld betätigen würde, wäre bei uns bald pleite, weil wir in Europa noch empfindlicher sind und die Grenzen der Meinungsfreiheit noch enger ziehen. Wie gesagt, ich spreche von Personen des öffentlichen Lebens. Im privaten Bereich muss sowieso jeder für sich festlegen, wo seine Empfindlichkeitsgrenze ist. Bei der öffentlichen politischen Satire und der politischen Debatte hoffe ich bei uns eher auf eine amerikanische Haltung.

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